Zuständig für dieses Thema

Antje Möller

Antje Möller, Mitglied der HAmburger Bürgerschaftantje.moeller@gruene-fraktion-hamburg.de
Fon +49 (40) 32873-276

Grüne Innenpolitik setzt auf die Stärkung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und behält stets den Menschen und seine Grundrechte im Mittelpunkt. Wir wollen unsere freie Gesellschaft schützen und die öffentliche Sicherheit gewährleisten – die Freiheit bleibt dabei aber stets das höchste Gut. Auf Bedrohungen in Form von Terror, Hass und Gewalt müssen wir entschlossen und besonnen reagieren. Dafür ist die Stärkung von Polizei und Justiz zentral. Ebenso setzen wir uns für eine Kultur des Hinschauens ein, für mehr gesellschaftliche Integration statt Ausgrenzung und für mehr Prävention, um Straftaten zu verhindern.

Sicherheit ist immer eine Frage der Abwägung. Dies sehen wir am Beispiel von Videoüberwachung. Sie kann an neuralgischen Orten für Abschreckung sorgen und bei der Aufklärung von Verbrechen helfen. Eine flächendeckende Videoüberwachung würde die Freiheit jedoch zu sehr einschränken. Wir bleiben gemeinsam mit der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger standhaft für Weltoffenheit und Toleranz auf dem Fundament klarer Regeln wie sie im Grundgesetz niedergeschrieben sind. Heute mehr denn je.